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Russland vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Russland vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Dienstag, 6. November 2007 um 20.00 Uhr

Ort:   Sofitel Berlin Gendarmenmarkt
        DELPHINIUM
        Charlottenstrasse 50-52 10117 BERLIN
        (U-Bahnhöfe U6 Französische Straße oder U2 Stadtmitte oder
        S-Bahnhöfe Friedrichstraße oder Unter den Linden)

Vortrag:
Michail Kasjanow, ehemaliger russischer Premierminister,
Präsidentschaftskandidat und Vorsitzender der Oppositionspartei "Das Volk für Demokratie und Gerechtigkeit"

Es diskutieren:
Michail Kasjanow und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Moderation: David Clark, Präsident, The Russia Foundation, London

Anfang Dezember 2007 finden in Russland Parlaments-, im März 2008 Präsidentschaftswahlen statt. Große Überraschungen sind angesichts der Machtstabilisierung mit autoritären Mitteln durch Präsident Putin nicht zu erwarten. Voraussichtlicher Gewinner der Duma-Wahlen dürfte die vom Kreml gesteuerte Partei "Einiges Russland" werden - mit Wladimir Putin als ihrem Spitzenkandidaten.

Damit sichert Putin sich seinen Machterhalt - in welcher genauen Form ist noch unklar. Bei den Präsidentschaftswahlen ist ebenfalls zu erwarten, dass der Kandidat aus dem Lager des jetzigen Präsidenten gewinnen wird. Nach den Parlamentswahlen werden keine nicht Kreml-nahen Politiker mehr in der Duma vertreten sein. Die innenpolitische Situation für die russische Opposition wird sich sehr wahrscheinlich weiter verschlechtern.

Die Stabilisierung der Macht schlägt sich auch in einem aggressiveren Auftreten der russischen Führung nach Außen nieder. Die Verschärfung des außenpolitischen Vorgehens wird von westlichen Beobachtern häufig mit dem Versuch erklärt, den verlorenen Großmachtstatus wiederzuerlangen.

Diese Strategie ist eng mit Präsident Putin verknüpft und wird unter einem starken Premierminister Putin sehr wahrscheinlich weiter verfolgt. Das hat in vielerlei Hinsicht bedenkenswerte Konsequenzen für Europa - unter anderem auf dem Gebiet der Energiepolitik, die unter Putin zunehmend zu einem Instrument der außenpolitischen Interessenvertretung geworden ist.

In seinem Verhältnis zu Europa hat Russlands Energiepolitik lange die Liste der Sorgen vieler westlicher Länder angeführt, besonders in Deutschland, das große Teiler seiner Gasversorgung aus Russland bezieht. Versorgungsunterbrechungen für die baltischen Republiken, die Ukraine und andere Staaten sowie der Versuch des staatlich kontrollieren Konzerns Gazprom, Energieinfrastruktur in Europa zu erwerben, haben diese Sorgen verstärkt.

Wie das durch die Wahlen angeschobene Personalkarussell ausgehen könnte, wie es um die Stabilität Russlands bestellt ist und wie die innen- und außenpolitische Ausrichtung der russischen Führung, insbesondere in der Energiepolitik nach den Wahlen aussehen kann, darüber wird Michail Kasjanow sprechen, ehemaliger Premier Russlands unter Putin (2000-2004) und voraussichtlich ein Präsidentschaftskandidat der Opposition.

1.11.07 13:30
 
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