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Georgien - auf dem Weg zur Demokratie?

Entwicklungen des jungen Staates nach der "Rosenrevolution"?

Vortrag und Diskussion mit Walter Kaufmann, Leiter des Regionalbüros
Südlicher Kaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi, Georgien

Mittwoch, 5. September 2007 von 18.30 bis 20 Uhr
Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung in den Hackesche Höfen,
Rosenthaler Str. 40/ 41, 10178 Berlin

Eintritt frei, Anmeldung erwünscht.

Die Meinungen über die Entwicklung Georgiens seit der Rosenrevolution"
vor vier Jahren gehen weit auseinander. Die einen heben die Erfolge
hervor, wie z. B. die Konsolidierung des Staates, den Rückgang der Korruption, die Reformen im Wirtschaftssektor und in der öffentlichen Verwaltung oder die Stabilisierung der Energieversorgung.

Kritischere Stimmen hingegen beurteilen die Entwicklung der demokratischen politischen Kultur äußerst skeptisch. Sie verweisen auf eine fehlende Gewaltenteilung, auf ein schwaches Parlament, eine mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte und einen zu starken Staat unter der Regierung Saakaschwili. Auch das Wirtschaftswachstum komme nur einem kleinen Teil der Bevölkerung zugute.

Wohin entwickelt sich Georgien in den nächsten Jahren? Welche Reformen werden umgesetzt, wo liegen Defizite? Welche Prognosen lassen sich zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Herbst 2008 treffen? Nicht zuletzt stellt sich die Frage nach dem Einfluss der Europäischen Union, die seit 2004 mit dem Aktionsplan"Europäische Nachbarschaftspolitik" (ENP) Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit im Südkaukasus voranzubringen will. Ist die Nachbarschaftspolitik ein transparent gestaltetes Instrument politischer und gesellschaftlicher Demokratisierung?

Walter Kaufmann, Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi, analysiert die aktuellen Entwicklungen in Georgien und berichtet über die Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung berichten.

Information und Anmeldung: afterwork@boell.de

16.8.07 09:47
 
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