Home » Blog

Der /e-politik.de/ Blog ist umgezogen

Wir sind mit unserem Blog umgezogen und führen ihn ab sofort unter http://www.e-politik.de/blog weiter. Alte Einträge finden Sie weiterhin hier.
epolitik am 21.11.07 10:38


US-Präsidentenwahl 2008 - Aussichten im Rennen ums Weiße Haus

US-Präsidentenwahl 2008 - Aussichten im Rennen ums Weiße Haus

Die US-Präsidentschaftswahl 2008 wird eine der spannendsten der Geschichte. Der Überdruss an George W. Bush ist groß. Momentan sieht alles nach einem Duell zwischen der Demokratin Hillary Clinton und dem Republikaner Rudy Giuliani aus. Vieles ist ungewöhnlich bei diesem Wahlkampf: Hillary Clinton wäre die erste Frau im Weißen Haus, Barack Obama der erste Schwarze. Ungewöhnlich früh ist auch der Start des Wahlkampfes. Am 3. Januar macht der Bundesstaat Iowa den Auftakt zu den Vorwahlen, den "Primaries", auf denen die Parteien ihre Präsidentschaftsbewerber nominieren.

Welche Prognosen lassen sich zur Präsidentschaftswahl 2008 treffen? Welche Wählergruppen vermögen die Kandidaten mit welchen Themen für sich zu mobilisieren? Wer sind die aussichtsreichsten Kandidaten? Was sind die Auswirkungen auf die Innen- und Außenpolitik und das transatlantische Verhältnis, je nachdem, wer die Wahl gewinnt? Ist mit einer Rückkehr zu einer kooperativen Politik im Rahmen der NATO und der Vereinten Nationen zu rechnen? Nicht zuletzt stellt sich die Frage nach den Veränderungen im "Anti-Terror-Krieg" nach der Wahl.

Podiumsdiskussion mit

Dr. Christoph von Marschall, US-Korrespondent des Berliner Tagespiegel in Washington
Helga Flores Trejo, Heinrich-Böll-Stiftung, Washington
Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Zeit: Donnerstag, 29. November 2007, 19.30 Uhr
Ort: Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung in den Hackesche Höfe,
Rosenthaler Str. 40/ 41, Berlin

Der Eintritt ist frei.

epolitik am 13.11.07 17:51


Russland vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Russland vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Dienstag, 6. November 2007 um 20.00 Uhr

Ort:   Sofitel Berlin Gendarmenmarkt
        DELPHINIUM
        Charlottenstrasse 50-52 10117 BERLIN
        (U-Bahnhöfe U6 Französische Straße oder U2 Stadtmitte oder
        S-Bahnhöfe Friedrichstraße oder Unter den Linden)

Vortrag:
Michail Kasjanow, ehemaliger russischer Premierminister,
Präsidentschaftskandidat und Vorsitzender der Oppositionspartei "Das Volk für Demokratie und Gerechtigkeit"

Es diskutieren:
Michail Kasjanow und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Moderation: David Clark, Präsident, The Russia Foundation, London

Anfang Dezember 2007 finden in Russland Parlaments-, im März 2008 Präsidentschaftswahlen statt. Große Überraschungen sind angesichts der Machtstabilisierung mit autoritären Mitteln durch Präsident Putin nicht zu erwarten. Voraussichtlicher Gewinner der Duma-Wahlen dürfte die vom Kreml gesteuerte Partei "Einiges Russland" werden - mit Wladimir Putin als ihrem Spitzenkandidaten.

Damit sichert Putin sich seinen Machterhalt - in welcher genauen Form ist noch unklar. Bei den Präsidentschaftswahlen ist ebenfalls zu erwarten, dass der Kandidat aus dem Lager des jetzigen Präsidenten gewinnen wird. Nach den Parlamentswahlen werden keine nicht Kreml-nahen Politiker mehr in der Duma vertreten sein. Die innenpolitische Situation für die russische Opposition wird sich sehr wahrscheinlich weiter verschlechtern.

Die Stabilisierung der Macht schlägt sich auch in einem aggressiveren Auftreten der russischen Führung nach Außen nieder. Die Verschärfung des außenpolitischen Vorgehens wird von westlichen Beobachtern häufig mit dem Versuch erklärt, den verlorenen Großmachtstatus wiederzuerlangen.

Diese Strategie ist eng mit Präsident Putin verknüpft und wird unter einem starken Premierminister Putin sehr wahrscheinlich weiter verfolgt. Das hat in vielerlei Hinsicht bedenkenswerte Konsequenzen für Europa - unter anderem auf dem Gebiet der Energiepolitik, die unter Putin zunehmend zu einem Instrument der außenpolitischen Interessenvertretung geworden ist.

In seinem Verhältnis zu Europa hat Russlands Energiepolitik lange die Liste der Sorgen vieler westlicher Länder angeführt, besonders in Deutschland, das große Teiler seiner Gasversorgung aus Russland bezieht. Versorgungsunterbrechungen für die baltischen Republiken, die Ukraine und andere Staaten sowie der Versuch des staatlich kontrollieren Konzerns Gazprom, Energieinfrastruktur in Europa zu erwerben, haben diese Sorgen verstärkt.

Wie das durch die Wahlen angeschobene Personalkarussell ausgehen könnte, wie es um die Stabilität Russlands bestellt ist und wie die innen- und außenpolitische Ausrichtung der russischen Führung, insbesondere in der Energiepolitik nach den Wahlen aussehen kann, darüber wird Michail Kasjanow sprechen, ehemaliger Premier Russlands unter Putin (2000-2004) und voraussichtlich ein Präsidentschaftskandidat der Opposition.

epolitik am 1.11.07 13:30


philosophy meets politics

Terminankündigung

Das Kulturforum der SPD lädt zur IX. Philosophiekongress "philosophy meets politics" nach Berlin.

Am Freitag, den 23. November werden Prof. Dr. Jürgen Habermas und von Seiten der Politischen Praxis Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier begegnen zum Thema "Europa" debattieren.

Weitere Informationen

epolitik am 23.10.07 11:39


Terror und Trauma

Einladung zur Fachtagung der Heinrich-Böll-Stiftung

Terror und Trauma
Der Deutsche Herbst und seine Folgen

Die historisierenden Darstellungen der Bundesrepublik erwecken den Eindruck, dass der Ausbruch politischer Gewalt in der Bundesrepublik Anfang der 70er Jahre eine eher randständige Erscheinung gewesen sei. Dem steht entgegen, dass die Debatte um den politischen Terrorismus der 70er Jahre bis heute hoch emotionalisiert ist. Die militaristischen und gewaltbereiten Formationen, die sich durch Realitätsverlust auszeichneten und deren exzessive Gewalt in der Ermordung Schleyers 1977 ihren ersten Höhepunkt fand, ist ein für die Nachwelt kaum mehr nachvollziehbares Phänomen.

Weiterhin erklärungsbedürftig ist nicht nur die Genese des Terrorismus in einer offensichtlich befriedeten Gesellschaft, sondern auch die Beobachtung, dass es die Länder mit einer faschistischen Vergangenheit wie Italien und Deutschland  waren, die mit diesem Phänomen konfrontiert wurden. Welche Geschichte liegt hinter der Geschichte? Die Tagung will der Genese, der Verarbeitung und des Umgangs mit Terrorismus bis heute auf die Spur kommen.

unter anderen mit:

Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D.
Silke Stokar, MdB
Prof. Ulrich K. Preuß, Hertie School of Governance
PD Christian Schneider, Universität Kassel

Donnerstag, 25. Oktober 2007, 14.00 - 19.00 Uhr
Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung,
Hackesche Höfe, Rosenthaler Str. 40/41, Berlin-Mitte

Der Eintritt ist frei. Anmeldung und Programm

epolitik am 19.10.07 16:19


Kreativwettbewerb Chance Europa

Ich möchte auf eine Veranstaltung hinweisen, die in ähnlicher Form in den vergangenen Jahren durchgeführt wurde und Teilnehmer wie Beobachter begeistert hat, also meldet Euch, wenn es Euch anspricht und/oder schickt es an Interessierte weiter!

Kreativ-Wettbewerb Chance Europa

Noch bis zum 31. Oktober können sich Jugendliche aus den EU-Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern mit der Teilnahme am onlinebasierten Kreativ-Wettbewerb für den Europäischen Zukunftskongress CHANCE EUROPA 2020 vom 2. bis 7. Dezember 2007 in Berlin qualifizieren.

Über 120 Jugendliche aus unterschiedlichen europäischen Ländern werden in Berlin gemeinsam ihre Zukunftsentwürfe und Visionen entwickeln, in unterschiedlichen Medienformaten inszenieren und mit europapolitischen Akteuren diskutieren (anbei finden Sie das vorläufige Programm des Zukunftskongresses sowie den Flyer des Projekts). CHANCE EUROPA 2020 ist ein Projekt des FEZ Berlin und des Instituts für prospektive Analysen e.V., mit finanzieller Unterstützung durch das EU-Programm JUGEND IN AKTION und das Auswärtige Amt.

Gefragt sind junge Perspektiven und kreative Zukunftsentwürfe zu einem von sechs Themenfeldern:
- Chancen für ein demokratisches Europa, in dem junge Menschen eine Stimme haben
- Chancen für Mitbestimmung Jugendlicher auf lokaler Ebene
- Chancen für soziale Sicherheit und Eigenverantwortung
- Chancen für berufliche Qualifizierung und Beschäftigung
- Chancen für den gegenseitigen Respekt und kulturelle Vielfalt
- Chancen für neue Formen des Lernens, Kreativität und soziales Engagement

Teilnehmen können Schulen, Jugendeinrichtungen und spontane Projektgruppen, indem sie ihre Ideen und Erwartungen an die Politik in Form eines kurzen Beitrags (Text, Audio, Bild oder Film) bis Ende Oktober einsenden. Die Auswahl der Teilnehmenden des Zukunftskongresses erfolgt dann auf Grundlage der eingesendeten Beiträge durch eine Jury.

Weitere Informationen zum Kreativ-Wettbewerb und zum Europäischen Zukunftskongress CHANCE EUROPA 2020 finden Sie unter www.europa-2020.eu. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir wären Ihnen sehr
dankbar, wenn Sie diese Information auch an möglicherweise interessierte Kollegen, Schüler/innen, Bekannte, etc. weiterleiten könnten.

Mit besten Grüßen

Sascha Meinert

______________________________________

Sascha Meinert
Institut für prospektive Analysen e.V.
Prenzlauer Allee 36, 10405 Berlin
Fon: 030 - 8967796001
Fax: 030 - 8967796009
Mobil: 0163 - 5623258
Email: meinert@ipa-netzwerk.de
Skype: Sascha Meinert
www.ipa-netzwerk.de
Thomas Mehlhausen am 17.10.07 16:26


Freie Fahrt für Rundfunkgebühren

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stellt einen klaren Sieg für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dar. Dennoch bleibt der von den Bundesländern festgelegte Gebührensatz bis zum Jahresende 2008 zunächst unverändert. Danach sei sogar ein Ausgleich für die seit 2005 entgangenen Gebühren möglich. Das System, wonach die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihren Finanzierungsbedarf melden, die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) diesen überprüft und anschließend an die Länder zur Zustimmung übermittelt, hat damit auch weiterhin Bestand. Die Tatsache, dass lediglich in den Landesregierungen und -parlamenten gewählte Volksvertreter sitzen, die de facto aber keinen Einfluss auf die Gebührenhöhe nehmen können, scheint nicht von Belang zu sein.

Die Öffentlich-rechtlichen frohlocken und sind nun Kraft Urteilsspruch im Recht. Fraglich bleibt allerdings, ob eine derartige Entscheidung auch programmtechnisch nachvollziehbar ist. Jörg Schönenborn - von Amtswegen Gebührenbefürworter - sprach in seinem Kommentar in den Tagesthemen von interessenfreier Berichterstattung "ganz im Dienst des Publikums". Da stellt sich einem durchaus die Frage, ob Qualitäts-Serien wie "Verbotene Liebe" oder das Großstadtrevier" überhaupt nur einen einzigen Cent Gebühren rechtfertigen. Gleiches gilt für mehrstündige Übertragungen von Papst-Messen oder königlichen Hochzeitsfeiern. Immer boulevardeskere Nachrichten, sinnfreie Unterhaltungssendungen und nicht zu vergessen die regelmäßig wiederkehrende Ausstrahlung des Rosamunde Pilcher Gesamtwerkes dienen wohl nur bedingt dem hehren Informationsauftrag.

Besonders verstörend wirkt es in diesem Zusammenhang, die Schelte an die Adresse der sonstigen Medienvertreter. Gerade im Print- und Onlinejournalismus sind die Budgets häufig knapp und dennoch wird versucht, einen Beitrag zur Medienvielfalt zu leisten. Der "Markt" als einziges Regulativ spielt hierbei wohl nur einen untergeordnete Rolle. Klar ist, dass Nachrichten und seriöse Berichterstattung nur eine Seite der Medaille sind. Aber die Frage ist und bleibt, inwieweit der Bürger für tumbe Unterhaltung, die er nicht haben will, zur Kasse gebeten werden soll. Diesen Anspruch auf ein staatlich garantiertes Füllhorn dann auch noch mit der Arroganz der Mächtigen über den Äther zu jagen kratzt schon arg an der Sinnhaftigkeit unseres Rundfunksystems. Vom ursprünglichen Auftrag der "Grundversorgung" ganz zu schweigen. Der Ärger vieler alteingesessener Zeitungsmenschen ist daher nur verständlich.

Für das von Schönenborn angesprochene Wohl unserer Gesellschaft ist neben der Medienvielfalt und einer seriösen Berichterstattung vor allem eines wichtig: Freiheit. Die hat der Fernsehzuschauer aber schon lange nicht mehr. Fernsehen bedeutet Gebühren, egal ob und wie oft einer der öffentlichen Sender eingeschaltet wird. Die Medienlandschaft befindet sich seit Jahren im Umbruch, eine Entwicklung die durch das Internet noch beschleunigt wird. Form, Inhalt und Art des Medienangebots haben sich drastisch dem Zeitgeist angepasst. Verständlich ist, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk da nicht fehlen will. Mit immer neuen Maßnahmen hecheln ARD, ZDF und ihre kleinen Geschwister diesen Neuerungen hinterher. Wie weit das aber ihrem Auftrag entspricht und ob sich damit Gebührenerhöhungen rechtfertigen lassen steht auf einem anderen Blatt.
Florian am 12.9.07 09:40


 [eine Seite weiter]
© 2003 - 2007 - Konzept, Gestaltung und Redaktion: e-politik.de e. V.
Gratis bloggen bei
myblog.de