US-Präsidentenwahl 2008 - Aussichten im Rennen ums Weiße Haus

Die US-Präsidentschaftswahl 2008 wird eine der spannendsten der Geschichte. Der Überdruss an George W. Bush ist groß. Momentan sieht alles nach einem Duell zwischen der Demokratin Hillary Clinton und dem Republikaner Rudy Giuliani aus. Vieles ist ungewöhnlich bei diesem Wahlkampf: Hillary Clinton wäre die erste Frau im Weißen Haus, Barack Obama der erste Schwarze. Ungewöhnlich früh ist auch der Start des Wahlkampfes. Am 3. Januar macht der Bundesstaat Iowa den Auftakt zu den Vorwahlen, den "Primaries", auf denen die Parteien ihre Präsidentschaftsbewerber nominieren.

Welche Prognosen lassen sich zur Präsidentschaftswahl 2008 treffen? Welche Wählergruppen vermögen die Kandidaten mit welchen Themen für sich zu mobilisieren? Wer sind die aussichtsreichsten Kandidaten? Was sind die Auswirkungen auf die Innen- und Außenpolitik und das transatlantische Verhältnis, je nachdem, wer die Wahl gewinnt? Ist mit einer Rückkehr zu einer kooperativen Politik im Rahmen der NATO und der Vereinten Nationen zu rechnen? Nicht zuletzt stellt sich die Frage nach den Veränderungen im "Anti-Terror-Krieg" nach der Wahl.

Podiumsdiskussion mit

Dr. Christoph von Marschall, US-Korrespondent des Berliner Tagespiegel in Washington
Helga Flores Trejo, Heinrich-Böll-Stiftung, Washington
Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Zeit: Donnerstag, 29. November 2007, 19.30 Uhr
Ort: Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung in den Hackesche Höfe,
Rosenthaler Str. 40/ 41, Berlin

Der Eintritt ist frei.

Russland vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Dienstag, 6. November 2007 um 20.00 Uhr

Ort:   Sofitel Berlin Gendarmenmarkt
        DELPHINIUM
        Charlottenstrasse 50-52 10117 BERLIN
        (U-Bahnhöfe U6 Französische Straße oder U2 Stadtmitte oder
        S-Bahnhöfe Friedrichstraße oder Unter den Linden)

Vortrag:
Michail Kasjanow, ehemaliger russischer Premierminister,
Präsidentschaftskandidat und Vorsitzender der Oppositionspartei "Das Volk für Demokratie und Gerechtigkeit"

Es diskutieren:
Michail Kasjanow und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Moderation: David Clark, Präsident, The Russia Foundation, London

Anfang Dezember 2007 finden in Russland Parlaments-, im März 2008 Präsidentschaftswahlen statt. Große Überraschungen sind angesichts der Machtstabilisierung mit autoritären Mitteln durch Präsident Putin nicht zu erwarten. Voraussichtlicher Gewinner der Duma-Wahlen dürfte die vom Kreml gesteuerte Partei "Einiges Russland" werden - mit Wladimir Putin als ihrem Spitzenkandidaten.

Damit sichert Putin sich seinen Machterhalt - in welcher genauen Form ist noch unklar. Bei den Präsidentschaftswahlen ist ebenfalls zu erwarten, dass der Kandidat aus dem Lager des jetzigen Präsidenten gewinnen wird. Nach den Parlamentswahlen werden keine nicht Kreml-nahen Politiker mehr in der Duma vertreten sein. Die innenpolitische Situation für die russische Opposition wird sich sehr wahrscheinlich weiter verschlechtern.

Die Stabilisierung der Macht schlägt sich auch in einem aggressiveren Auftreten der russischen Führung nach Außen nieder. Die Verschärfung des außenpolitischen Vorgehens wird von westlichen Beobachtern häufig mit dem Versuch erklärt, den verlorenen Großmachtstatus wiederzuerlangen.

Diese Strategie ist eng mit Präsident Putin verknüpft und wird unter einem starken Premierminister Putin sehr wahrscheinlich weiter verfolgt. Das hat in vielerlei Hinsicht bedenkenswerte Konsequenzen für Europa - unter anderem auf dem Gebiet der Energiepolitik, die unter Putin zunehmend zu einem Instrument der außenpolitischen Interessenvertretung geworden ist.

In seinem Verhältnis zu Europa hat Russlands Energiepolitik lange die Liste der Sorgen vieler westlicher Länder angeführt, besonders in Deutschland, das große Teiler seiner Gasversorgung aus Russland bezieht. Versorgungsunterbrechungen für die baltischen Republiken, die Ukraine und andere Staaten sowie der Versuch des staatlich kontrollieren Konzerns Gazprom, Energieinfrastruktur in Europa zu erwerben, haben diese Sorgen verstärkt.

Wie das durch die Wahlen angeschobene Personalkarussell ausgehen könnte, wie es um die Stabilität Russlands bestellt ist und wie die innen- und außenpolitische Ausrichtung der russischen Führung, insbesondere in der Energiepolitik nach den Wahlen aussehen kann, darüber wird Michail Kasjanow sprechen, ehemaliger Premier Russlands unter Putin (2000-2004) und voraussichtlich ein Präsidentschaftskandidat der Opposition.

Terminankündigung

Das Kulturforum der SPD lädt zur IX. Philosophiekongress "philosophy meets politics" nach Berlin.

Am Freitag, den 23. November werden Prof. Dr. Jürgen Habermas und von Seiten der Politischen Praxis Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier begegnen zum Thema "Europa" debattieren.

Weitere Informationen

Einladung zur Fachtagung der Heinrich-Böll-Stiftung

Terror und Trauma
Der Deutsche Herbst und seine Folgen

Die historisierenden Darstellungen der Bundesrepublik erwecken den Eindruck, dass der Ausbruch politischer Gewalt in der Bundesrepublik Anfang der 70er Jahre eine eher randständige Erscheinung gewesen sei. Dem steht entgegen, dass die Debatte um den politischen Terrorismus der 70er Jahre bis heute hoch emotionalisiert ist. Die militaristischen und gewaltbereiten Formationen, die sich durch Realitätsverlust auszeichneten und deren exzessive Gewalt in der Ermordung Schleyers 1977 ihren ersten Höhepunkt fand, ist ein für die Nachwelt kaum mehr nachvollziehbares Phänomen.

Weiterhin erklärungsbedürftig ist nicht nur die Genese des Terrorismus in einer offensichtlich befriedeten Gesellschaft, sondern auch die Beobachtung, dass es die Länder mit einer faschistischen Vergangenheit wie Italien und Deutschland  waren, die mit diesem Phänomen konfrontiert wurden. Welche Geschichte liegt hinter der Geschichte? Die Tagung will der Genese, der Verarbeitung und des Umgangs mit Terrorismus bis heute auf die Spur kommen.

unter anderen mit:

Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D.
Silke Stokar, MdB
Prof. Ulrich K. Preuß, Hertie School of Governance
PD Christian Schneider, Universität Kassel

Donnerstag, 25. Oktober 2007, 14.00 - 19.00 Uhr
Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung,
Hackesche Höfe, Rosenthaler Str. 40/41, Berlin-Mitte

Der Eintritt ist frei. Anmeldung und Programm